Die ORF-Geschäftsführung sieht trotz des Widerstands des Betriebsrats keine Alternative zu weiteren Einsparungen bei den Personalkosten. „Die Gesprächsverweigerung der Belegschaftsvertretung bringt für den ORF erhebliche finanzielle Herausforderungen mit sich. Ich bedaure, dass die Betriebsräte dem Ernst der Lage hier nicht Rechnung getragen haben“, sagte ORF-Finanzdirektor am Donnerstagnachmittag in einer ersten Reaktion.

Forderungskatalog abgelehnt

Die ORF-Geschäftsführung plant offenbar weitere Einschnitte beim Personal. Ein entsprechender Forderungskatalog ist kürzlich an den Zentralbetriebsrat des öffentlich-rechtlichen Senders ergangen. Dieser lehnt die Sparwünsche der ORF-Spitze vehement ab und informierte am Donnerstag die ORF-Belegschaft. „Nein zu Verschlechterungen unserer Verträge“, hieß es in einer ORF-internen Mitarbeiterinformation.
Laut Betriebsrat sähen die Pläne massive Eingriffe in die Dienstverträge sowie Einsparungen bei Abfertigungen, Gehaltsvorrückungen und den ORF-Beiträgen in die Pensionskasse vor. Grasl erklärte, dass lediglich ältere Kollektivverträge von den geplanten Kürzungen betroffen wären und dass nur Ansprüche, die über die gesetzlichen Mindestvorgaben hinausgehen, reduziert würden.

„Es gibt einen Plan B“

Die Geschäftsführung werde nun „alle notwendigen Maßnahmen einleiten, um das Unternehmen auf Kurs zu halten“, so der Kaufmännische Direktor. „Es gibt natürlich einen Plan B. Dass der Weg, übergesetzliche Begünstigungen für bestimmte Dienstnehmer zu kürzen, der aus unserer Sicht bessere und fairere gewesen wäre, steht außer Zweifel. So gesehen hoffe ich, dass die Betriebsräte wieder an den Verhandlungstisch zurückkehren.“

Es könnten 45 Millionen Euro fehlen

Die von der Geschäftsführung vorgeschlagenen Einsparungen hätten im Jahr 2012 etwa 15 Millionen Euro bringen sollen. Da der Gesetzgeber dem ORF im Gegenzug für die jährliche Gebührenrefundierung auch Personaleinsparungen auferlegt hat, hängen am geplanten Einsparungspotenzial für den ORF weitere 30 Millionen Euro an Gebührenrefundierung. Kommt es zu keinen Einschnitten, dann ergibt sich daraus das Risiko, dass dem ORF in der heurigen Bilanz 45 Millionen Euro fehlen, die aber bereits budgetiert waren. Dem Vernehmen nach dürften sich deshalb auch der nächste Finanzausschuss sowie der ORF-Stiftungsrat am 28. Juni mit dem neuerlichen Sparprogramm beschäftigen.

(Quelle:APA/red)