Der internationale Nachrichtensender CNN wird sich zum Jahresende nach fast 25 Jahren aus Russland zurückziehen. Grund dafür sind offenbar Änderungen im russischen Mediengesetz, die es ausländischen Veranstaltern schwer machen, weiter in dem Land aktiv zu sein.

Zwingt eine Änderung am Mediengesetz ausländische TV-Sender, sich aus Russland zurückzuziehen? Zumindest im Fall von CNN scheint es so zu sein. Wie der Veranstalter Turner Broadcasting System am Montag mitteilte, plant dieser den Sendebetrieb von CNN in Russland zum Jahresende einzustellen.

Als Grund für den Rückzug nannte der Medienkonzern dabei eine Änderung im russischen Mediengesetz. Gemäß dieser dürfen ausländische Unternehmen künftig nur noch zu 20 Prozent an russischen Medien beteiligt sein. Bei einer vorherigen Änderung im Jahr 2010 war die Schwelle noch auf 50 Prozent festgelegt worden. Wie der Sender selbst am Montag mitteilen ließ, hoffe man auf eine Rückkehr in den russischen Markt.

Für die russische Medienlandschaft könnte die Änderung des Mediengesetzes einen entscheidenden Einschnitt bedeuten. Zahlreiche ausländische Medienhäuser könnten sich nun gezwungen sehen, sich aus dem Land zurückzuziehen. Diese Entwicklung fällt in eine Zeit, in der ausländische Beobachter der russischen Regierung vorwerfen, Schritt für Schritt eine strenge Medienzensur im eigenen Land einzuführen. Im Gegensatz dazu befindet sich der russische Nachrichtensender RT (Russia Today), dem eine besondere Nähe zum Kreml nachgesagt wird, derzeit auf Expansionskurs in Westeuropa. Ein Ableger in französischer Sprache ist bereits fest geplant, eine deutschsprachige Version soll ebenfalls folgen.

CNN hatte seine Sendebetrieb in Russland Anfang der 1990er Jahre noch zu Zeiten der Sowjetunion aufgenommen. Der internationale Nachrichtensender ist derzeit von über 200 Millionen Haushalten in 212 Ländern zu empfangen.