Schweiz: SRG SSR sichert sich die Übertragungen der UEFA Champions League

[Andrushenka]

Die Konsolidierung des Schweizer Telekommunikationsmarkts läutet mit der am 25. November bekannt gegebenen Fusion zwischen Orange und Sunrise eine neue Runde ein. Mit dem neuen Unternehmen strebt die französische Orange-Mutter France Télécom danach, den Anschluss zum früheren Swisscom-Rivalen im Schweizer Telekommarkt zu schaffen. Dazu wollen die Franzosen der dänischen Sunrise-Besitzerin TDC rund anderthalb Milliarden Euro für eine 75-prozentige Mehrheit am neuen Unternehmen zahlen. Der Vertrag soll ab Februar 2010 gelten. „Dass es auf eine Fusion hinauslaufen würde, hatte man bereits zuvor vermutet. Die Transaktion wird auf die Swisscom wohl keinen großen Einfluss haben. Jedoch können Orange und Sunrise die großen anstehenden Investitionen in die Netzwerke zusammen deutlich besser stemmen als alleine“, sagt Michael Inauen von der Zürcher Kantonalbank. Durch die Fusion und Integration erwarten sich die beiden Unternehmen Synergien und Einsparungseffekte im Umfang von rund 2,1 Milliarden Euro.

Die, wie es heißt, „Aufnahme von entsprechenden exklusiven Verhandlungen“ sind ein Paukenschlag für die Schweizer Telekommunikationsbranche. Einigen sich die Parteien wie beabsichtigt, dann umfasst die Fusion ab dem kommenden Jahr nicht nur 3,4 Millionen Mobilfunk-, sondern auch rund 1,1 Millionen Festnetz- und Breitbandinternetkunden. Obwohl vor der finalen Vertragsunterzeichnung noch eine Due Dilligence durchgeführt werden soll sowie auch noch die Wettbewerbskommission grünes Licht geben muss, zeigt man sich vom Erfolg überzeugt. Unterdessen werden immer mehr Details zur neuen Struktur sowie personellen Besetzung des Fusionsriesen bekannt. Wie Schweizer Medien berichten, soll der Verwaltungsrat sowohl aus TDC- als auch aus France-Télécom-Vertretern bestehen. Geschäftsführer des neuen Konzerns wird der bisherige Orange-Schweiz-CEO Thomas Sieber. Bis zum Transaktionsabschluss soll Christoph Brand Sunrise-Chef bleiben. Danach werde er den Beginn des Integrationsprojektes überwachen und sich anschließend neuen beruflichen Zielen außerhalb der Gruppe widmen.

Durchgedrungen ist, dass der neue Konzern über ein Aktienrückkaufprogramm für die durch TDC gehaltenen 25 Prozent verfügen wird. Demnach kann TDC seinen Anteil frühestens zwei Jahre nach Vertragsabschluss an einen Dritten verkaufen. Auch kann das neue Unternehmen frühestens nach drei Jahren an die Börse gehen. „Ob das neue Unternehmen frühestens in drei Jahren tatsächlich an die Börse geht, ist derzeit schwer zu prognostizieren und hängt entscheidend vom künftigen Marktumfeld ab“, sagt Inauen. Dem Schweizer Branchenkenner nach müsse zuerst einmal der Abschluss der Verhandlungen abgewartet werden. Zudem seien auch mit Blick auf das künftige Branding noch viele Fragen offen.

[Andrushenka]

Die Schweizer Radio- und Fernsehgesellschaft SRG SSR idée suisse kann ihren Leistungsauftrag in der Periode 2011 bis 2014 nicht erfüllen. Dafür fehlen ihr jährlich durchschnittlich 54 Millionen Franken, wie die SRG SSR am 27. November bekannt gab. Ohne die bereits eingeleiteten Sparmaßnahmen und Effizienzprojekte würde die durchschnittliche Finanzierungslücke mehr als doppelt so hoch ausfallen, hieß es. Nun müsse der Bundesrat entscheiden, mit welchen Maßnahmen die SRG SSR ihre Finanzen ins Lot bringen soll. Unter anderem soll eine Erhöhung der Gebühren geprüft werden.

[Andrushenka]

Die Anhörung zum Gesuch um Konzessionsübertragung von Radio RMC auf Radio Energy Zürich (SatelliFax berichtete) ist abgeschlossen. Die Gesuchstellerin Radio RMC kann sich nun im Rahmen des rechtlichen Gehörs dazu äußern. Das UVEK wird anschliessend prüfen, ob die Konzessionsvoraussetzungen auch nach der Übertragung erfüllt sind und lässt die einzelnen Stellungnahmen der Parteien einfließen. Hier formierte sich allerdings eine breite Front gegen die Konzessionsübertragung und den Fortbestand von Energy: Nach dem Kanton Zürich und dem Journalistenverband Arbus lehnen auch die Stadt Zürich und die Sender Radio Zürisee sowie Radio LohRa die Konzessionsübertragung ab. Für Radio 1 gebe es nur grünes Licht, wenn viele unklaren Fragen beantwortet würden. Lediglich die SRG, der Sender Radio Stadtfilter (Winterthur) und der Schweizer Werbeverband SW haben nichts gegen den Deal zwischen RMC und Energy.

[Andrushenka]

Der nationale Verwaltungsrat SRG SSR idée suisse hat am 16. Dezember das publizistische und betriebliche Gesamtkonzept „Medienkonvergenz SRG.D“ gutgeheißen. Damit hat er grünes Licht für die Konkretisierung der Zusammenlegung von Schweizer Radio DRS und Schweizer Fernsehen SF gegeben, welche im Juni 2010 entscheidungsreif und am 1. Januar 2011 vollzogen werden soll. Den Regionaldirektor oder die Regionaldirektorin wird der VR SRG SSR voraussichtlich im Juli 2010 auf Vorschlag des Regionalvorstandes der SRG Deutschschweiz (SRG.D) wählen.

[Andrushenka]

Das Schweizer Fernsehen (SF) hat im vergangenen Jahr einen durchschnittlichen Marktanteil von 33,3 Prozent erzielt.

Damit lag das SF 0,9 Prozentpunkte unter dem Mittelwert des Vorjahres, teilte der Sender am Mittwoch mit. Im Dezember hatte der Marktanteil bei 32,9 Prozent gelegen. SF1 schloss das Gesamtjahr 2009 mit 22,7 Prozent Marktanteil (minus 0,4 Prozent) ab. SF info konnte seit seiner Einführung im Jahr 2001 jährlich leicht zulegen und erreichte 2009 im Ganztagesschnitt 1,6 Prozent Marktanteil (plus 0,2 Prozent).

Das Internetangebot des SF wurde im vergangenen Jahr 44 Prozent stärker als 2008 genutzt. Täglich kam der Sender auf 270.200 Besucher im Netz. Die Anzahl der Podcast-Downloads nahm um 61 Prozent zu (22.600 Downloads pro Tag).

[Andrushenka]

Der französische RTL-Fernsehsender M6 darf in der Westschweiz sein Programm auch weiterhin mit einem eigenen nationalen Werbefenster verbreiten. Der Sender betreibe durch seine Aktivitäten weder unlauteren Wettbewerb noch verletze er das Urheberrecht, urteilte das Bundesgericht in Lausanne am Dienstag.

Die SRG-Tochter TSR hatte sich gegen das seit 2002 in Teilen der Romandie verbreitete Werbefenster zur Wehr gesetzt und Schadenersatz in Höhe von mindestens zehn Millionen Franken verlangt. TSR sah insbesondere seine nationalen Exklusivrechte für eingekaufte Filme und Serien verletzt. Das Fribourger Kantonsgericht hatte diese Einschätzung im Februar 2009 zunächst gestützt. M6 war gegen die Entscheidung in Revision gegangen.

Die Richter der Ersten Zivilabteilung kamen zu dem Schluss, dass nach schweizerischem Urheberrecht auf Satellitenübertragungen die sogenannte Sendelandtheorie anwendbar ist. Dies bedeute, dass der Urheber die Zustimmung zur Ausstrahlung seines Werks nach dem Recht desjenigen Staats erteile, von dem die Übertragung ausgehe. Es sei daher unerheblich, ob das Satellitensignal schweizerische oder französische Werbungen enthalte.

Das Verhalten von M6 stelle auch keine widerrechtliche Handlung im Sinne des Gesetzes über den unlauteren Wettbewerb dar. Bernard Cron, Anwalt des französischen Privatsenders, zeigte sich zufrieden mit dem Urteil. M6 werde nun versuchen zu erreichen, dass der Kabelnetzbetreiber Citycable, der das Werbefenster in vorauseilendem Gehorsam abgeschaltet habe, es wieder aufnehme.

[Andrushenka]

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat die Übertragung der UKW-Konzession der Music First Network AG (Radio RMC Züri) auf die Radio Z AG (Radio Energy Zürich) genehmigt.

Die Music First Network AG (Radio RMC Züri) von Giuseppe Scaglione hat dem UVEK am 2. November 2009 die Übertragung ihrer Konzession für ein UKW-Radio in der Region Zürich auf die Radio Z AG (Energy Zürich) gemeldet. Die Radio Z AG gehört zu 51 Prozent der Ringier AG.

Das Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) sieht Konzessionsübertragungen ausdrücklich vor; sie sind aber melde- und genehmigungspflichtig. Sofern auch nach einer Konzessionsübertragung die allgemeinen Konzessionsvoraussetzungen erfüllt sind und die neue Konzessionärin die Einhaltung des Leistungsauftrages der Konzession garantiert, darf die Genehmigung nicht verweigert werden. Nachdem die Konzessionsübertragung in der Anhörung der interessierten Kreise sowie der Kantonsregierung und der Stadt Zürich auf breiten Widerstand gestossen war und verschiedentlich sogar Rechtsmissbrauchsvorwürfe erhoben worden waren, prüfte das UVEK diese Einwände vorab.

Das UVEK ist dabei zum Schluss gekommen, dass keine Anzeichen für einen Rechtsmissbrauch bestehen. Zu keiner Zeit bestanden konkrete Anhaltspunkte, wonach die Music First Network AG nicht willens oder nicht in der Lage gewesen wäre, die RMC-Konzession auch tatsächlich zu nutzen und auf Sendung zu gehen. Die Vorbereitungen für einen Sendestart waren in Gang und das Studio war betriebsbereit. Dass die Sendetätigkeit noch nicht aufgenommen werden konnte, war auf die frequenzplanerischen und technischen Vorbereitungsarbeiten zurückzuführen, die für eine neue Radiostation notwendig sind. RMC hatte die benötigten Frequenzen vom BAKOM erst im November 2009 zur Nutzung zugeteilt erhalten.

Auch die inhaltliche Überprüfung des Übertragungsgesuchs hat ergeben, dass die Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt sind. Radio Energy verpflichtet sich zu erheblichen Anpassungen im Vergleich mit dem bisherigen Programm und dem im Konzessionsverfahren eingereichten Gesuch, um ein Programm auf vergleichbarem Niveau von Radio RMC Züri zu realisieren. Namentlich hat Radio Energy Zürich sein Redaktionshandbuch revidiert, den Betrag für die externe Aus- und Weiterbildung der Programmschaffenden, die Anzahl Programmschaffender, die Löhne der Praktikantinnen und Praktikanten sowie der Programmschaffenden angehoben. Zudem stellt Radio Energy Zürich bei den Informationsleistungen folgende Änderungen in Aussicht: Neu werden zu den Hauptsendezeiten Informationsmagazine ausgestrahlt, die in erster Linie relevante Themen zu Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und Sport abdecken. Dabei finden mehrere journalistische Formen Anwendung und das Vielfaltsgebot wird umgesetzt. Ferner werden künftig bei Radio Energy Zürich Sendungen zu Abstimmungen und Wahlen zu hören sein. Diese Verbesserungen werden Teil der Konzession und damit für Radio Energy Zürich verbindlich.

Ungenügend war lediglich der in Aussicht gestellte Betrag für die Aus- und Weiterbildung der Programmschaffenden. Radio Energy Zürich wird im Rahmen einer Auflage daher verpflichtet, diesen von Fr. 60'000.- pro Jahr auf Fr. 100'000.- anzuheben.

Gegenstand der inhaltlichen Überprüfung des Übertragungsgesuchs waren lediglich die für die Erbringung eines lokalen Service public relevanten und im Rahmen des Konzessionierungsverfahrens massgeblichen Kriterien wie z.B. das Qualitätssicherungssystem, die Arbeitsbedingungen, die Aus- und Weiterbildung oder die Umsetzung des Vielfaltsgebots im Programm. Nicht dazu gehören insbesondere das Musikprogramm, die anvisierte Zielgruppe oder die Mehrsprachigkeit von Sendungen etc.; diese Aspekte der Bewerbungen sind damit für die übernehmende Konzessionärin auch nicht verpflichtend.

Das BAKOM wird im Rahmen seiner üblichen Aufsichtstätigkeit sowie der Programmbegleitforschung überprüfen, ob Radio Energy den Leistungsauftrag auch erfüllt.

Um der verschiedentlich geübten Kritik am vom Gesetzgeber vorgegebenen Vergabeverfahren und an der ausdrücklich erlaubten Übertragung von Konzessionen Rechnung zu tragen, prüft das UVEK, ob bei der nächsten RTVG-Revision gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.

Eine allfällige Beschwerde gegen den Entscheid des UVEK hätte für Radio Energy Zürich vorderhand keine Konsequenzen. Es könnte seinen Sendebetrieb gestützt auf die übertragene Konzession im neuen Versorgungsgebiet bis zur rechtskräftigen Beurteilung durch das Bundesverwaltungsgericht aufrecht erhalten.

[Andrushenka]

Der erst Mitte Januar angetretene Kommunikationschef des schweizerischen Kabelnetzbetreibers Cablecom hat nach einer Woche seinen Dienst wieder quittiert. Das bestätigte Franco Gullotti, der die Nachfolge von Hans-Peter Nehmer angetreten hatte, gegenüber der "Handelszeitung" (Mittwoch).

Die unterschiedlichen Vorstellungen über die Voraussetzungen der Kommunikation seien unüberwindbar gewesen, begründete der Manager seinen kurzen Atem. Auf Einzelheiten wolle er nicht eingehen und sehe die Situation persönlich als Chance für neue berufliche Herausforderungen. Gullotti war zuletzt als Chef der externen Kommunikation bei der Fluggesellschaft Swiss tätig gewesen.

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Der Schweizer Bundesrat spricht sich für ein neues Gebührensystem zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus. In einem Bericht an das Parlament empfiehlt er, eine allgemeine Abgabe für Haushalte und Betriebe einzuführen. Mit dem neuen System entfielen die heutigen Probleme mit der Kopplung der Gebühr an einzelne Empfangsgeräte. Zudem könnten die Erhebungs- und Inkassokosten wesentlich gesenkt werden.

Als Gründe für die Umstellung führten die Ratsmitglieder laut einer am Donnerstag verbreiteten Mitteilung der Bundesamts für Kommunikation (Bakom) unter anderem die vielfältigen Sonderregelungen für den TV-Empfang per Handy, PC oder Laptop an. Wer gebührenpflichtig sei, könne in vielen Fällen kaum Noch festgestellt werden. Eine geräteunabhängige Pauschale trage den veränderten Rahmenbedingungen am besten Rechnung und vermeide von vielen Bürgern als unangenehm empfundene Kontrollen, hieß es.

Da sich beim neuen System das Problem der Schwarzseher nicht mehr stelle, sei darüber hinaus eine Senkung des Beitrags pro Gebührenzahler möglich. Dies rechtfertigt aus Sicht des Bundesrates, dass auch die wenigen Haushalte, die weder Radio- noch Fernsehprogramme konsumieren, die Abgabe bezahlen müssen. Ausnahmen für soziale Härtefälle werde es aber weiter geben.

Der am Donnerstag verabschiedete Bericht, der Alternativen wie eine Finanzierung aus dem Bundeshaushalt oder eine feste Steuer vorsieht, soll nun vom Parlament behandelt werden, das im Anschluss über das weitere Vorgehen befindet. Ein neues System könne ohnehin erst nach einer Revision des Bundesgesetzes über Radio- und Fernsehen eingeführt werden, betonte die Bakom.

[Andrushenka]

Rechtzeitig zu den Olympischen Winterspielen, welche am 12. Februar 2010 in Vancouver starten, nimmt der Schweizer Kabelnetzbetreiber Cablecom die HD-Versionen der beiden deutschen Sender „Das Erste“ und „ZDF“ kostenlos in sein digitales Grundangebot auf. Die Aufschaltung der beiden öffentlich-rechtlichen Sender in hochauflösender Qualität erfolgt am 2. Februar, teilte das Unternehmen am 26. Januar mit. Die Palette an hochauflösenden Sendern im Grundangebot – bisher bestehend aus „HD suisse“, dem deutsch-französischen Kulturkanal „Arte HD“, dem privaten deutschen Sender „Anixe HD“ sowie dem britischen Programm „BBC HD“ – wachse damit um zwei weitere bedeutende Kanäle. „Ich freue mich, dass wir unseren Kunden mit ARD HD und ZDF HD zwei in der Schweiz sehr bekannte und beliebte TV-Sender in bester Bild- und Tonqualität anbieten können – besonders im Hinblick auf das anstehende sportliche Großereignis“, so Koen Verwee, Vice President Marketing & Product Management, Cablecom. „Unser Angebot wächst stetig. Mit den nun gesamthaft verbreiteten zehn HD-Sendern unterstreichen wir unseren Anspruch, unseren Kunden die volle Bandbreite des digitalen TV-Vergnügens ins Wohnzimmer zu liefern.“

Noch mehr Olympia gibt’s auf „Eurosport HD“: Der kostenpflichtige Sender überträgt vom 13. bis 28. Februar alle Olympiawettbewerbe in gestochen scharfer HD-Qualität und berichtet rund um die Uhr live (abends) und mit Zusammenfassungen über die Highlights (in der Nacht und am Vormittag). Zusammen mit den hochauflösenden Versionen der Doku-Sender „National Geographic Channel“ und „Discovery Channel“ sowie „Classica“, dem Musiksender für klassische Musik, bietet „Cablecom HD“ eine umfangreiche Palette an HD-Sendern. Die Aufschaltung von ARD und ZDF in HD erfolgt am 2. Februar in der Deutschschweiz und im Tessin. Über die Verbreitung weiterer HD-Sender in der Romandie wird Cablecom in Kürze informieren.

Cablecom ist eigenen Angaben zufolge das größte Kabelnetzunternehmen der Schweiz und versorgt seine Kunden mit Angeboten in den Bereichen Kabelfernsehen, Breitband-Internet, Festnetz- und Mobiltelefonie. Per 30. September 2009 zählte das Unternehmen über 1,6 Millionen Fernsehkunden, davon 362.000 im Digitalbereich sowie 485.000 Internet- und 305.000 Telefonie-Kunden.