Neuer TV-Sender ORF3 muss noch warten - interner Frequenzstreit

[Andrushenka]

Der neue Informations- und Kulturkanal ORF3 des Österreichischen Rundfunks (ORF) wird aller Voraussicht nach nicht wie geplant am 1. Mai dieses Jahres starten.

Die Zeitung "Der Standard" zitierte am Samstag aus Kreisen der öffentlich-rechtlichen Sendergruppe, wonach es nicht mehr als realistisch gelte, dass die Medienbehörde das Projekt rechtzeitig genehmigt. Die Medienhüter beurteilen ORF3 sehr kritisch.

Auszuräumen gilt es bis dahin auch einen Frequenzstreit, schreibt das Blatt. Der Streitpunkt: Wenn aus der bisherigen Frequenz-Wohngemeinschaft von TW1 und ORF Sport Plus zwei 24-Stunden-Spartensender werden, wer bekommt den in gut 90 Prozent der Haushalte gespeicherten bisherigen Programmplatz - und wer muss seinen neu unters Volk bringen? Darüber gibt es nach Angaben des "Standard" heftige Diskussionen, vor allem bei der Satellitenfrequenz.

ORF 3 verweise auf sein älteres Publikum, dem Sendersuchläufe schwerer falle als jüngeren TV-Sportlern. Einen Platz auf dem Astra-Satelliten mehr kostet rund eine Million Euro im Jahr, die sich der ORF wohl nicht leisten will. Im Kabel liege ORF3 vorn und dürfte den bisher mit dem Sport geteilten Kanal erhalten, über Antenne führe der Sport, schreibt die Zeitung.

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Der Österreichische Rundfunk (ORF) sieht sich wegen der Umstellung der Frequenz für seinen neuen Kulturkanal ORF3 zu Ungunsten des bisherigen Kanals ORF Sport Plus anhaltenden Vorwürfen ausgesetzt.

Der Präsident des Verbandes Sportunion, Peter Haubner, ärgerte sich in einer Mitteilung am Sonntag über den Vorgang: "Es war in der Vergangenheit schon nicht optimal, dass sich ORF Sport Plus mit dem Wetterkanal TW1 eine Frequenz teilen hat müssen. Mit viel Geduld ist es gelungen, die Seherzahlen nach und nach zu steigern. Gerade jetzt plant der ORF den Sport aus dem TV-Programmspeicher der Österreicher zu werfen und den neuen Kulturkanal dorthin zu legen. Dafür fehlt mir jedes Verständnis", erklärte Haubner. Es scheine sich um eine gezielte "Sehervertreibungsaktion des ORF" zu handeln.

Der Österreichische Rundfunk hatte die Umstellung der Frequenz zu Lasten der sportlich interessierten Zuschauer unter anderem damit begründet, dass diese jünger seien, größeres technisches Wissen und deshalb beim Programmsuchlauf weniger Probleme zu meistern hätten als kulturinteressierte, ältere Konsumenten.

Für richtig halten das die beiden Präsidenten des Österreichischen Seniorenrates, Karl Blecha und Andreas Khol, die sich für den Verbleib des ORF3 auf der bisherigen Frequenz von TW1 aussprachen. Man dürfe ältere Menschen nicht durch einen Frequenzwechsel von den interessanten Inhalten des neuen Senders abhalten, gaben die Lobbyisten zu Protokoll. Sportaffine TV-Konsumenten könnten einen Sendesuchlauf ihres Satelliten-Receivers leichter bewerkstelligen. Der Erfolg von ORF3 dürfe nicht "durch eine technische Schikane gefährdet" werden.

Haubner kann dieser Argumentation nicht folgen und stellt nun sogar die Partnerschaft zwischen öffentlich-rechtlichem Rundfunk und Sport in Frage: "Das ist wie bei einer Eheschließung, bei der einer dem anderen ausrichtet, dein Geld will ich, aber du übersiedelst in die Garage", betonte der Sportunion-Funktionär.

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Immer noch ungeklärt ist, auf welchem Satellitenplatz der neue ORF-Kulturkanal ausgestrahlt wird. Den bisherigen TW1-Kanal auf Astra, 19,2° Ost beansprucht sowohl der neue Sender als auch der Sportkanal ORF Sport Plus für sich. ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz sehe in der Frage, welcher der beiden neuen Spartenkanäle die bisherige Frequenz von TW1 behalten darf, eher Sport Plus im Vorteil. Wie er beim ORF-Publikumsrat am Dienstag in Eisenstadt sagte, sollen für die neue Frequenz Restkapazitäten auf jenem Satellitenplatz verwendet werden, der derzeit für die Ausstrahlung der verschiedenen "Bundesland heute"-Sendungen genutzt wird und den Rest des Tages unbespielt bleibt. Das berichtet die österreichische Nachrichtenagentur APA.

Ergo müsste jener Sender, der nicht auf der TW1-Frequenz bleibt, jeden Tag um 19.00 Uhr die Bundesländer-Nachrichten ausstrahlen, erklärte Wrabetz. Für den Informations- und Kultur-Spartenkanal ORF 3 werde dies wohl eher möglich sein, als bei einem Sport-Kanal, der unter Umständen an dieser Stelle die Übertragung eines Live-Matches abbrechen müsse. "Bei einem Informationsspartenkanal ließe sich eine 'Bundesland-Heute'-Sendung schon besser integrieren", so der ORF-General. Einen zusätzlichen Satellitenplatz will er nicht anmieten, wie er sagte. Die Kosten dafür beliefen sich auf 800.000 Euro jährlich.

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Der Verband Österreichischer Privatsender (VÖP) hat sich am Montag in einem Offenen Brief an den Stiftungsrat gewandt und darin den Sport-Spartenkanal ORF Sport Plus des Österreichischen Rundfunks (ORF) harsch kritisiert.

Der VÖP stört sich nach eigenen Bekunden vor allem an der Ausstrahlung von Premium-Sport wie der Formel1 sowie der kommerziellen Finanzierungsstruktur des Senders. Anlass des Streits ist eine Ankündigung des Österreichischen Rundfunks, die Rennen der "Formel 1" regelmäßig auch auf ORF Sport Plus zu wiederholen.
Darin sehen die kommerziellen Programmanbieter einen Widerspruch zur geltenden Gesetzeslage, unter anderem auch deshalb, weil die Rennen kaum Österreich-Bezug haben. Den gesetzlich geregelten Ausnahmefall - nämlich die zeitlich versetzte Wiederholung von Premium-Sportbewerben - werde beim ORF mit dem Formel1 zum Regelfall gemacht, hieß es.

Ähnliche Tendenzen will der VÖP auch beim Tennis-Sport ausgemacht haben. Die Privaten fürchten nun, dass der öffentlich-rechtliche Sender seinen Kanal zum "massenorientierten Sportvollprogramm" entwickeln will, befürchtet gar ähnliche Anstrenungen für andere Bewerbe, wie etwa der Fußball Europa League. Das wollen die werbefinanzierten Sender nicht hinnehmen und kündigen deshalb vorsorglich rechtliche Schritte an.

Auch über die Finanzierung von ORF Sport Plus gibt es Krach. Dabei geht es vor allem um Zuschüsse von diversen Sportverbänden in Höhe von kolportiert sechs Millionen Euro, die der ORF seiner Sendetochter als Budget aus den allgemeinen Mitteln des öffentlich-rechtlichen Konzerns zur Verfügung stellt. Der VÖP forderte das Kontrollgremium Stiftungsrat dazu auf, den ORF an seine von der Gesellschaft auferlegten Aufträge und die gesetzlichen Rahmenbedingungen uz erinnern. Der offene Brief schließt mit dem Absatz: "Bitte sorgen Sie dafür, dass die Spartenkanäle des ORF das sind, was sie sein sollen, nämlich auf spezielle Themen fokussierte Programme mit klar abgegrenzten Zielgruppen, und keine massenorientierten Vollprogramme, die den Wettbewerb belasten und die Medien- und Meinungsvielfalt damit empfindlich beeinträchtigen würden."

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Der neue Info- und Kulturkanal des Österreichischen Rundfunks, ORF3, geht möglicherweise erst im dritten Quartal 2011 auf Sendung. Generaldirektor Alexander Wrabetz plane, falls es weitere Verzögerungen geben würde, einen möglichen Start eventuell für den Frühherbst, um nicht mitten im Hochsommer auf Sendung gehen zu müssen. Das berichtet die österreichische Nachrichtenagentur APA. Ursprünglich sollte ORF3 schon in diesem Monat starten. Immerhin: Der Publikumsrat des ORF habe das Konzept für gut befunden. ORF3 soll Nachfolger des Tourismus- und Wetterkanals TW1 werden. Das Signal des Senders wird wegen Verschlüsselung nicht mehr in Deutschland empfangbar sein.

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Die Medienbehörde KommAustria hat dem neuen Kultursender des Österreichischen Rundfunks (ORF) am Donnerstag grünes Licht erteilt - es wurden allerdings verschiedene Auflagen gemacht.

So ist es dem öffentlich-rechtlichen Anbieter untersagt, das neue Angebot mit so genannter "Cross Promotion" in anderen ORF-Programmen allgemein zu bewerben.

Lediglich Hinweise auf einzelne Sendungsinhalte des neuen Programms sollen im Rahmen von Sendungen anderer Programme zulässig sein.

Außerdem darf die Rundfunkanstalt Werbezeiten auf dem neuen Spartensender nicht im Paket mit Werbezeiten auf anderen ORF-Programmen anbieten. Damit sollen Rabattierungen vermieden werden, die Mitbewerber in dieser Form nicht anbieten könnten.

Mit den Einschränkungen will die Behörde sicherstellen, dass die negativen Auswirkungen auf den Wettbewerb am TV-Markt nicht unverhältnismäßig sind. Der Österreichische Rundfunk ist wie ARD und ZDF gebührenfinanziert.

Der Vorsitzende des zuständigen Senats der Medienbehörde, Florian Philapitsch, sprach von einem "Gleichgewicht", das mit den Auflagen im Konkurrenzkampf mit den privaten Veranstaltern erreicht werde. Mit der Erlaubnis der KommAustria hat der ORF die wichtigste Hürde beim Start des neuen Kultursenders genommen, der in den kommenden Wochen starten soll.

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Im Streit zwischen den Spartenkanälen Sport Plus und ORF3 um die bisherige Frequenz von TW1 stehen die Chancen für den neuen Kulturkanal offenbar derzeit ganz gut.

Der Grund: Dem öffentlich-rechtlichen Anbieter ist es untersagt, das neue Angebot mit so genannter "Cross Promotion" in anderen ORF-Programmen allgemein zu bewerben.

Lediglich Hinweise auf einzelne Sendungsinhalte des neuen Programms sollen im Rahmen von Sendungen anderer Programme zulässig sein.

Wie die Nachrichtenagentur APA am Montag berichtete, habe das Verbot der "Cross Promotion" ORF-intern die Chancen des Kulturkanals auf einen Verbleib auf dem Sendeplatz von TW1 erhöht. Denn für Sport Plus gebe es diesbezüglich keine Einschränkungen. Derjenige Sender, der aber auf den neuen Sendeplatz wechsle, benötige die mediale Aufmerkmsakeit, um von der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden, hieß es.

Anfang Juni will der ORF dem Bericht zufolge eine Entscheidung in der Frequenzfrage treffen. Als möglicher Starttermin für ORF3 stehe möglicherweise der 4. September im Raum. Näheres hierzu soll ebenfalls Anfang Juni geklärt werden.

Die Medienbehörde KommAustria hatte vergangene Woche dem neuen Kultursender grünes Licht erteilt - es wurden allerdings verschiedene Auflagen gemach, unter anderem ein Verbot der "Cross Promotion". Außerdem darf die Rundfunkanstalt Werbezeiten auf dem neuen Spartensender nicht im Paket mit Werbezeiten auf anderen ORF-Programmen anbieten. Damit sollen Rabattierungen vermieden werden, die Mitbewerber in dieser Form nicht anbieten könnten.

Mit den Einschränkungen will die Behörde sicherstellen, dass die negativen Auswirkungen auf den Wettbewerb am TV-Markt nicht unverhältnismäßig sind. Der Österreichische Rundfunk ist wie ARD und ZDF gebührenfinanziert.

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Gegenwind für den neuen Kulturkanal ORF3: Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) hat gegenüber dem neuen Kanal des Österreichischen Rundfunks (ORF) Berufung eingelegt, wie der "Standard" am Dienstag berichtete. Behördenchef Theodor Thanner zufolge habe die BWB den Bundeskommunikationssenat eingeschaltet.

Wie die Zeitung berichtete, genügten der Wettbewerbsbehörde die Auflagen der Medienbehörde KommAustria nicht, "um Medienvielfalt und Wettbewerb in diesem Sektor sicherzustellen", so Thanner.

So stoße sich die Wettbewerbsbehörde am Namen ORF3, der ein vollwertiges Programm suggeriere. Außerdem beharre die BWB zudem auf engeren Grenzen für die Werbemöglichkeiten auf ORF3.

Die Medienbehörde KommAustria hatte dem neuen Kultursender erst vor wenigen Tagen grünes Licht erteilt - es wurden allerdings verschiedene Auflagen gemacht. So ist es dem öffentlich-rechtlichen Anbieter untersagt, das neue Angebot mit so genannter "Cross Promotion" in anderen ORF-Programmen allgemein zu bewerben.

Lediglich Hinweise auf einzelne Sendungsinhalte des neuen Programms sollen im Rahmen von Sendungen anderer Programme zulässig sein. Außerdem darf die Rundfunkanstalt Werbezeiten auf dem neuen Spartensender nicht im Paket mit Werbezeiten auf anderen ORF-Programmen anbieten. Damit sollen Rabattierungen vermieden werden, die Mitbewerber in dieser Form nicht anbieten könnten.

Mit den Einschränkungen will die Behörde sicherstellen, dass die negativen Auswirkungen auf den Wettbewerb am TV-Markt nicht unverhältnismäßig sind. Der Österreichische Rundfunk ist wie ARD und ZDF gebührenfinanziert.

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In die Auseinandersetzung zwischen dem Österreichischen Rundfunk (ORF) und der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) wegen Auflagen für den neuen Spartenkanal ORF3 ist offenbar Bewegung gekommen.

Wie die Nachrichtenagentur APA am Montag berichtete, sei man sich bei den Auflagen aus inhaltlicher Sicht einig. Unter anderem sehe ein Lösungsansatz eine freiwillige Selbstbeschränkung des öffentlich-rechtlichen Senders mit weniger Werbung und dem Namenszusatz "Kultur und Information" vor.

Dem Bericht zufolge will der ORF ebenfalls fiktionale Programminhalte reduzieren und auf Werbung für ORF3 in anderen Kanälen verzichten. Die Dauer der freiwilligen Selbstbeschränkung sei befristet auf maximal fünf Jahre.

Weitere Einschränkung: Der ORF müsse sich verpflichten, zumindest in der Anfangsphase auf offensive Werbeversuche für den dritten Senderplatz in der Kanalbelegung für ORF3 zu verzichten, hieß es. Damit würde man den Privatsendern entgegenkommen, die im neuen Spartenkanal eine zusätzliche Konkurrenz sehen.

Wie APA meldete, könne noch im Juli eine finale Lösung erzielt werden. Der mögliche Senderstart sei dann im Oktober realisierbar. Jetzt gehe es noch darum, die freiwillige Selbstbeschränkung aus juristischer Sicht zu verankern.

Ende Mai war bekannt geworden, dass der Wettbewerbsbehörde die Auflagen der Medienbehörde KommAustria nicht genügen, "um Medienvielfalt und Wettbewerb in diesem Sektor sicherzustellen. So störte sich die Wettbewerbsbehörde am Namen ORF3, der ein vollwertiges Programm suggeriere. Außerdem beharrte die BWB zudem auf engeren Grenzen für die Werbemöglichkeiten auf ORF3.

Die Medienbehörde KommAustria hatte dem neuen Kultursender erst vor wenigen Wochen grünes Licht erteilt - es wurden allerdings verschiedene Auflagen gemacht. So ist es dem öffentlich-rechtlichen Anbieter untersagt, das neue Angebot mit so genannter "Cross Promotion" in anderen ORF-Programmen allgemein zu bewerben.

Lediglich Hinweise auf einzelne Sendungsinhalte des neuen Programms sollen im Rahmen von Sendungen anderer Programme zulässig sein. Außerdem darf die Rundfunkanstalt Werbezeiten auf dem neuen Spartensender nicht im Paket mit Werbezeiten auf anderen ORF-Programmen anbieten. Damit sollen Rabattierungen vermieden werden, die Mitbewerber in dieser Form nicht anbieten könnten.

Mit den Einschränkungen will die Behörde sicherstellen, dass die negativen Auswirkungen auf den Wettbewerb am TV-Markt nicht unverhältnismäßig sind. Der Österreichische Rundfunk ist wie ARD und ZDF gebührenfinanziert.

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Der Krach zwischen der Wettbewerbsbehörde und dem Österreichischen Rundfunk (ORF) um ORF3 ist nach einem Zeitungsbericht ausgeräumt - der neue Info- und Kulturkanal kann kommen. Beide Streithähne zogen ihre Beschwerden an den Senat zurück, meldete der "Standard" am Dienstagabend unter Berufung auf Sprecher der Beteiligten. Herausgekommen ist nun ein Kompromiss: So will der ORF an Wochenenden und Feiertagen keine klassische Werbung in der Primetime schalten, außerdem sollen die Zuschauer nicht über Spots aufgefordert werden, ORF3 hinter ORF1 und ORF2 auf die Fernbedienung zu legen. Auch US-Serien- und Filmware wird nicht abgenudelt. Ende Mai war bekannt geworden, dass der Wettbewerbsbehörde die Auflagen der Medienbehörde KommAustria nicht genügten. Diese hatte dem neuen Kultursender bereits grünes Licht erteilt, aber ebenfalls nur unter Auflagen. So ist es dem öffentlich-rechtlichen Anbieter beispielsweise untersagt, das neue Angebot mit so genannter "Cross Promotion" in anderen ORF-Programmen allgemein zu bewerben. Wann genau ORF3 auf Sendung geht, ist noch nicht klar, im Oktober könnte es soweit sein. Inhaltlich ruht der Kanal auf mehreren Säulen.