Gedroht wird nicht (mehr) - vielmehr setzt der ORF nun auf werbende Worte, um die Öffentlichkeit und nicht zuletzt die Politik von der Notwendigkeit der Fortschreibung der Gebührenrefundierung zu überzeugen. Man würde die Mittel für die österreichische Filmwirtschaft „deutlich anheben - jedenfalls in den dreistelligen Bereich“, versprachen ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz und Finanzdirektor Richard Grasl am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Andernfalls würden im nächsten Jahr 20 Millionen Euro für österreichische Produktionen fehlen.Zehn Millionen Euro müssten im Film, zehn bei der Unterhaltung eingespart werden. Am Montag präsentierte die ORF-Geschäftsführung dem Finanzausschuss Details aus dem sogenannten „Szenario 2“, also dem Sparplan, sollte die Refundierung der Gebührenbefreiungen nicht fortgesetzt werden. Bei der Pressekonferenz wollten Wrabetz und Grasl diese Details aber nicht bekannt geben - schließlich hoffe man ja noch auf die Fortsetzung der Refundierung. „Wir sind nicht nur der Meinung, dass uns die Mittel aus der Refundierung zustehen, sondern auch, dass sie bei uns gut eingesetzt sind“, so Wrabetz.

Er rechne mit einer Umstellung des ORF-Finanzierungssystems (sprich der Einführung der Haushaltsabgabe) bis 2016/2017. Bis dahin wolle er die „temporäre“ Finanzierung mitsamt der Refundierung sichergestellt wissen. Gespeist werden könnte die Refundierung aus jenen Mitteln, die den Ländern unter dem Titel Rundfunkgebühr zufließen. Der ORF hofft bei seinem Werben um die Haushaltsabgabe auch auf die Unterstützung der Verleger, schließlich gehe es um die Sicherung des Medienstandorts Österreich, so Grasl. Umgekehrt habe man auch Verständnis für die Forderung des Verbands Österreichischer Zeitungen (VÖZ) etwa hinsichtlich einer Medienförderung im digitalen Bereich.Sollte sich die Regierung in dieser Legislaturperiode aber doch nicht zu einer Gesetzesänderung und zur Fortführung der Refundierung durchringen können, würde dies beim ORF eine Negativspirale in Gang setzen, sind die ORF-Chefs überzeugt. Nicht nur, dass beim Programm gespart werden müsste, was wiederum einen Rückgang der Werbeumsätze zur Folge hätte, es müsste auch der bis 2016 geplante Personalabbau vorgezogen werden. Mit Handshake-Programmen und Nichtnachbesetzungen wäre dies nicht zu bewerkstelligen, das Wort „Kündigungen“ wollten Wrabetz und Grasl aber bewusst nicht in den Mund nehmen. Freilich hätten dann auch die ohnehin mit prekären Verhältnissen kämpfenden Freien Mitarbeiter ihr Scherflein beizutragen. Eine Verbesserung des Honorarkatalogs schloss Wrabetz zwar nicht aus, die Arbeit für Freie würde aber weniger werden, weil man sich ja auf die Kernaufträge konzentrieren müsse.

Von Sparmaßnahmen betroffen wären aber sämtliche Bereiche des ORF, nicht zuletzt auch Landesstudios, Spartenkanäle, Verwaltung und Technik. Lediglich die Information bliebe auch in Szenario 2 weitgehend verschont. Aber auch im Fall der Fortsetzung der Refundierung werde man weitere Spar- und Strukturmaßnahmen setzen müssen, betonte Wrabetz. Grasl demonstrierte per Grafik, dass man im Vergleich zu 2009 im Personalbereich bereits mehr als 60 Millionen Euro nachhaltig eingespart habe. Bei den Sachkosten hätte man ohne die gesetzten Maßnahmen 33 Millionen Euro mehr ausgegeben.

Derzeit befinde sich der ORF daher auch in einer Positivspirale. Im Vorjahr konnte der ORF-Konzern 4,5 Millionen Euro Gewinn (EGT) schreiben und auch die ORF-Mutter erwirtschaftete einen Überschuss von 1,7 Millionen Euro. Vor allem die Werbeeinnahmen lagen „nur“ sechs Millionen unter denen des Jahres 2011 und waren damit besser als erwartet. Auch mit den Buchungen in diesem Jahr zeigten sich Wrabetz und Grasl bisher sehr zufrieden. Nun gelte es, diesen Weg fortzusetzen.