Die konzessionierten Schweizer Fernsehsender sollen im digitalen Zeitalter keinen bevorzugten Kanalplatz erhalten. Die Kommission für Verkehr- und Fernmeldewesen des Ständerats (KVF) hat eine Motion von Claude Janiak (SP/BL) abgelehnt, wie die Parlamentsdienste am Montag mitteilten.

Janiak hält es für bedenklich, dass diese von der Cablecom in der Senderskala hinter nichtkonzessionierten Sendern mit "mehrheitlich rein kommerziellen, seichten TV-Inhalten" verschoben würden. Zwar gelte die Pflicht zur Übertragung, die "Must Carry Rule", auch im digitalen Zeitalter. Bei bis zu 500 Sendern sei die Überlebensfrage für einen Sender aber nicht, ob er übertragen werde, sondern auf welchem Sendeplatz.

Der Bundesrat hatte die Motion abgelehnt, unter anderem mit dem Hinweis auf die rasante technische Entwicklung. Zudem könnten die TV-Konsumenten das Angebot selber sortieren. Auch für die KVF ist eine zusätzliche Regulierung im Moment nicht angezeigt, wie es in der Mitteilung heisst.