Die Sendersortierung in den Kabelangeboten der Tele Columbus AG und der PrimaCom Berlin GmbH entspricht nach Ansicht der Kommission für Zulassung und Aufsicht der Medienanstalten (ZAK) nicht den medienrechtlichen Anforderungen. Die Sortierlogik führe in beiden Fällen zu einer Ungleichbehandlung der Angebote im Kabel, hieß es in einer Mitteilung der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) vom 15. September.

Bei der summarischen Überprüfung der Sortierung fiel in beiden Fällen auf, dass die selbst gewählte Sortierlogik nicht durchgängig eingehalten wurde. Programme eines Genres wurden in unterschiedlichen Bereichen der Liste aufgeführt und dadurch unterschiedlich behandelt, ohne dass eine Rechtfertigung dafür erkennbar ist bzw. vorgetragen wurde.

Im vorliegenden Fall wurde durch die ZAK auch festgestellt, dass die chancengleiche und diskriminierungsfreie Darstellung grundsätzlich in allen verwendeten Listen beachtet werden muss.

Dr. Jürgen Brautmeier, Vorsitzender der ZAK, wies in diesem Zusammenhang auf ein wichtiges praktisches Problem bei der Umsetzung der Entscheidung hin. Nur ein Bruchteil der Receiver wird auch vom Plattformanbieter selbst ausgegeben und ist daher von der ZAK-Entscheidung erfasst. Die im Handel frei erhältlichen Geräte werden also von den Regelungen der Plattformregulierung gar nicht erfasst. Das führt im Ergebnis zu unterschiedlichen Sortierungen und ist für Sender wie für Zuschauer nicht optimal. Brautmeier sagte, die Medienanstalten forderten daher schon länger eine „Anpassung der entsprechenden Bestimmungen des Rundfunkstaatsvertrages“.Beiden Unternehmen wird nun Gelegenheit gegeben, eine den medienrechtlichen Vorgaben entsprechende, nachvollziehbare neue Sortierlogik vorzulegen.