Rund 160 Tage und zwei Sitzungen hat der ORF-Stiftungsrat noch vor sich, ehe am 9. August ein der ORF-Generaldirektor gewählt wird. Am 3. März geht es im obersten Aufsichtsgremium des öffentlich-rechtlichen Senders schon einmal um das Prozedere bei der Bestellung des ORF-Chefs. Konkret geht es um die Frage, ob auch nach Ablauf der Bewerbungsfrist für den Posten Nachnominierungen durch einzelne Stiftungsräte möglich sind. Stiftungsratsvorsitzender Dietmar Hoscher, von der SPÖ in das ORF-Gremium entsandt, möchte auf die Möglichkeit der Nachnominierung verzichten. Ein Rechtsgutachten soll Klarheit bringen.

Bei den vergangenen ORF-Wahlen 2006 und 2011 waren Nachnominierungen möglich. 2006 hatte der amtierende ORF-Chef Alexander Wrabetz von dieser Möglichkeit profitiert. Wrabetz gab seine Kandidatur erst nach Ende der Bewerbungsfrist und wenige Tage vor der entscheidenden Sitzung des Stiftungsrats bekannt und konnte so im Verborgenen seine Regenbogen-Koalition bilden. Ein ähnliches Szenario mit Last-Minute-Gegenkandidaten zu Wrabetz möchte die SPÖ dieses Mal offenbar lieber vermeiden. Die ÖVP ist für die Möglichkeit der Nachnominierung, um ihren Handlungsspielraum nicht einzuengen, und sieht dafür auch das Gesetz auf ihrer Seite.

Das Ringen um die Wahl der neuen ORF-Führung geht damit in die heiße Phase. Der von der SPÖ unterstützte ORF-Chef Wrabetz hat seine Wiederbewerbung bereits im Dezember angekündigt. Der von der ÖVP favorisierte Finanzdirektor Richard Grasl wollte Spekulationen über eine mögliche Kandidatur bisher nicht kommentieren.

ÖVP-Mehrheit könnte im Juni kippen
Die SPÖ kann derzeit auf 13 Vertreter zählen, der ÖVP-„Freundeskreis“ umfasst 14 Mitglieder. FPÖ, Grüne, NEOS und Team Stronach haben je einen Stiftungsrat. Der von BZÖ/FPK bestellte und von der SPÖ-geführten Landesregierung verlängerte Kärntner Stiftungsrat sowie drei Unabhängige komplettieren das Gremium. Nach den Landtagswahlen im Vorjahr erreichte der ÖVP-„Freundeskreis“ erstmals seit 2007 eine relative Mehrheit. Diese könnte im Juni allerdings wieder verloren gehen. Dann zieht nämlich Radio-Betriebsrätin Gudrun Stindl für die bürgerliche Betriebsratsliste „Unser ORF“ statt Monika Wittmann in das Gremium ein.

Stindl will keinem „Freundeskreis“ angehören
Anders als Wittmann will Stindl keinem „Freundeskreis“ angehören. „Es geht um Belegschaftsvertretung und nicht um Parteipolitik. Ich werde in keinen 'Freundeskreis' gehen, aber wir reden natürlich mit allen“, sagte die Betriebsrätin im Gespräch mit der APA. Es sei historisch verständlich, dass die Betriebsratsgruppierung, die einst vom legendären ORF-Zentralbetriebsrat und ÖVP-Gewerkschafter Heinz Fiedler geführt wurde, von Journalisten als bürgerlich zugeordnet werde, man sei aber eine „neue Truppe, bunt zusammengewürfelt“, so Stindl.

Für die ORF-Wahl bedeutet dies jedenfalls äußerst knappe Mehrheitsverhältnisse. Sollten sich die Regierungspartner SPÖ und ÖVP nicht doch noch auf ein gemeinsames Vorgehen einigen, dann könnten sieben bis neun Oppositions-nahe und Unabhängige Stiftungsräte den Ausschlag dafür geben, wie die nächste ORF-Führung aussieht.