Rebekka Salzer prsentiert das ORF-Parlamentsmagazin Hohes Haus am Sonntag, dem 26. April 2020, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beitrgen:

Parlament fast wie gehabt
Der sogenannte Schulterschluss war gestern: Im Parlament wird gestritten wie vor der Covid-Krise. Ein Grund mag sein, dass sich, wie Umfragen zeigen, die Krise fr die Kanzlerpartei VP als starker Rckenwind erweist und sich die Opposition gleichsam gegen den Wind abstrampeln muss. Ein anderer Grund sind sicherlich die immer deutlicher zu Tage tretenden sachlichen Differenzen. So verlangt die Opposition in einer aktuellen Stunde der NEOS mehr Transparenz von der Regierung, diese wiederum stt sich schon am Titel Wer nichts wei, muss alles glauben. Transparenz und Information jetzt, Herr Bundeskanzler! Zahlreiche Entschlieungsantrge der Oppositionsparteien wurden von den Regierungsparteien abgelehnt. Alles wie immer? Susanne Dubel hat die Plenarsitzung am Mittwoch mitverfolgt. Gast im Studio ist FP-Bundesparteiobmann Norbert Hofer.

Gesetzgebung am Sunset Boulevard
Was sonst in der sterreichischen Gesetzgebung nur in ganz wenigen Ausnahmen praktiziert wird, ist in der aktuellen Krisenzeit, zumindest vorbergehend, zur Gesetzesnorm geworden: die Sunset-Clause, die Sonnenuntergangsklausel. Also die Verfgung, dass Gesetze mit einem automatischen Auslaufdatum versehen werden. Das gab es bisher nur bei wenigen Gesetzen, etwa fr spezielle Sonderregelungen und Experimente, zum Beispiel bei Schulversuchen. In Zeiten der Corona-Pandemie geht ohne Sonnenuntergang nichts. Fritz Jungmayr ber ein Krisenphnomen auf Gesetzgebungsebene.

Bauen in der Krise
Fast unbemerkt neben Corona gehen die Bauarbeiten am Parlament am Ring weiter, wenn auch nur eingeschrnkt. Vorbergehend waren die Arbeiten vllig eingestellt, derzeit geht es auf Sparflamme weiter. Arbeiter aus Osteuropa knnen nicht ber die Grenzen, Material hngt in Italien oder Spanien fest. Das setzt eine Kettenreaktion von Verzgerungen in Gang. Immerhin, der Plenarsaal des Nationalrats hat wieder ein Dach. Doch was bedeutet die Krise hinsichtlich Zeitplans und Kosten des Umbaus? Claus Bruckmann hat sich auf der Baustelle umgesehen und mit Wolfgang Gleissner, dem Geschftsfhrer der BIG und mit Nationalratsprsident Wolfgang Sobotka gesprochen.