Die EU hat wie geplant das Verbot der russischen Propagandakanäle RT und Sputnik mit sofortiger Wirkung beschlossen. Die Maßnahme trat am Mittwoch mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft, hieß es.

Beim Fernsehsender RT umfasse das Verbot alle selbständige Organisationen, die das Programm auf Englisch, Deutsch, Französisch und Spanisch ausstrahlen. Derzeit ist RT in Deutsch noch über die Website sowie diverse Apps, auch über Smart-TV, zu empfangen. Mehrere Plattformen wie Zattoo haben den russischen Sender bereits von sich aus vor dem Verbot durch die EU abgeschaltet.

Der Radiosender Sputnik tritt in Deutschland wegen Namensgleichheit mit dem Jugendradio des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) unter dem Namen SNA Radio auf (SNA steht dabei für Sputnik News Agency). Neben einem 24 Stunden-Programm im Internet ist das Programm in Kooperation mit dem Privatsender Mega Radio auch über das terrestrische Digitalradio DAB+ in Hamburg und Hessen zu hören, wo momentan noch knapp 50 Prozent der Sendezeit zugeliefert wird.

Alle Anbieter in der Europäischen Union, die Angebote von RT und Sputnik weiterverbreiten, müssen dies nun allerdings stoppen, so die EU.