Die deutschen Landesmedienanstalten wollen sich mit einem Verbot der russischen Internet-TV-Plattform Kartina TV beschäftigen. Hintergrund ist, dass auf der Plattform russsische Propaganda verbreitet wird. Kartina TV hat seinen Sitz in Wiesbaden und strahlt TV-Programme für die russische Bevölkerung in Deutschland aus. Nach Angaben des Unternehmens haben etwa 100.000 von den rund 130.000 zahlenden Kunden in Deutschland ihre Dienste wegen der russischen Sender abonniert.

"Die ZAK wird sich in ihrer Sitzung in dieser Woche mit der Thematik befassen und die Sach- und Rechtslage prüfen", sagte deine Sprecherin der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen) dem hessischen Rundfunk. Ob dann auch eine Entscheidung fällt, sei unklar.

Kartina TV selbst sehe sich als unpolitischen Dienstleister, man sei gegen Krieg. Auf der Website steht prominent ein "No War"-Logo. Für die Inhalte seien die Sender verantwortlich, man selbst organisiere nur die technische Übertragung, damit die Kunden die Sender sehen könnten. Und das Problem hierbei ist bekannt: Unabhängiges TV aus Russland gibt es praktisch nicht mehr.

Der ukrainische Generalkonsul Vadym Kostiuk warnt dagegen vor möglichen innenpolitischen Folgen, wenn die deutsche Seite nichts gegen die Verbreitung von Putins Propaganda-Kanälen unternehme. Viele Deutsch-Russen seien durch russische Desinformation infiziert. "Für Deutschland kann das irgendwann zu einer Bedrohung werden, wie es jetzt schon für die Ukraine eine ist", glaubt der Generalkonsul.