Allgemeine Neuigkeiten

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Keine einzige Online-Durchsuchung

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat seit dem 1. Januar keine einzige Online-Durchsuchung durchgeführt.

Das sagte ein Sprecher der Behörde auf Anfrage der "Tageszeitung" ("taz", Donnerstagsausgabe). Das BKA habe auch keinen entsprechenden Antrag bei Gericht gestellt. "In Zeiten der terroristischen Bedrohung halten wir die Online-Durchsuchung dennoch für ein unverzichtbares polizeiliches Instrument", erklärte der Sprecher. Das Bundeskriminalamt bestätigt damit frühere Aussagen von CSU- und FDP-Politikern.

Die sogenannte BKA-Novelle war Anfang des Jahres in Kraft getreten und erlaubt seither auf richterliche Anordnung die Durchsuchung von PCs in Privaträumen. Um das Vorhaben hatte es massive Auseinandersetzungen gegeben, die noch nicht beendet sind: Die FDP will in den aktuellen Koalitionsverhandlungen mit der CDU die Online-Durchsuchungen wieder abschaffen.

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Netzagentur stoppt Telekom bei VDSL-Preisen

Die Deutsche Telekom ist mit Entgeltanträgen für die Überlassung von VDSL-Breitbandanschlüssen an Konkurrenten bei der Bundesnetzagentur gescheitert.

Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) äußerste sich in einer Mitteilung am Donnerstag zufrieden über die Entscheidung. Der Rosa Riese habe vergeblich versucht, nach eineinhalb Jahren Verhandlungen über den VDSL-Zugang mit den Wettbewerbern einseitig die Festlegung von Zugangsbedingungen zu ihren Gunsten zu erzwingen und sich eine blutige Nase geholt, konstatierte VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner.

Die Telekom hatte August die Verhandlungen mit ihren Rivalen für beendet erklärt und Entgeltanträge bei der Netzagentur gestellt. Diese definieren die Höhe der Kosten, die Konkurrenten wie Vodafone oder O2 pro Anschluss in Rechnung stellen darf, wenn diese eigene VDSL-Zugänge auf Basis Telekom-Netzes anbieten. Der VATM-Verband hatte sich dagegen gewehrt, weil seiner Auffassung zufolge nicht einmal über technische Zugangsleistungen der Telekom ausreichend verhandelt worden war.


"Wir werden in einem geordneten Verfahren vor der Bundesnetzagentur technisch und wirtschaftlich sinnvolle Leistungspakete in einem Standardvertrag vereinbaren können. Bei der Preisfestsetzung wird es darauf ankommen, dass die Investitionen aller Unternehmen – selbstverständlich auch der Telekom – berücksichtigt werden", erklärte Grützner. VATM vertritt nach eigenen Angaben rund 90 Telekommunikationsunternehmen in Deutschland, darunter Cisco, Vodafone und QSC. Zahlreiche Unternehmen können in Eigenregie keine Breitband-Netze ausbauen und wollen deshalb die Infrastruktur der Telekom nutzen. Diese wiederum will sich diese Leistung honorieren lassen. Aufgrund der monopolartigen Situation darf der Bonner Konzern seine Preise aber nicht selbst festlegen, sondern muss sie sich von der aufsichtsführenden Netzagentur genehmigen lassen.

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Medienrat beschließt Aus für Bayern Journal

Sendeschluss für das Bayern Journal: Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien schließt den bisherigen Produzenten des Wochenend-Regionalprogramms bei Sat 1 und RTL, Camp TV, als Konsequenz aus einer Kreditaffäre und einem Schleichwerbeskandal aus. Dies beschloss der Medienrat in einer Sitzung am 15. Oktober. Um das Programmfenster am Samstag bei Sat 1 soll sich künftig die Privatfernsehen in Bayern GmbH kümmern. Am Sonntag kommt bei RTL eine noch zu gründende Gesellschaft zum Zug.

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Sat 1 Österreich zeigt am 22. Oktober die UEFA Europa League-Begegnung Austria Wien gegen Werder Bremen live im Free-TV. Ab 18.30 Uhr meldet sich Fußballexperte Christian Nehiba vom grünen Rasen, teilte der Sender am 16. Oktober mit. Sat 1 Österreich bringt in der Vorberichterstattung alle wichtigen Infos zum Spiel und Interviews mit den Trainern der beiden Mannschaften.

Anschließend treffen Celtic Glasgow und der Hamburger SV, die beiden Gegner aus der Gruppe C des aktuellen Gruppenersten Rapid Wien, aufeinander. Die Zuschauer von Sat 1 Österreich sind auch bei diesem Spiel ab 21.05 Uhr live dabei. Um 22.50 Uhr zeigt der Sender zudem exklusiv im österreichischen Free-TV alle Österreich-Highlights des Spieltages.

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Online-Portale der Zeitungsverlage legen stark zu

Mehr als 4,7 Millionen Mal wurden die 20 beliebtesten Nachrichtenportale von Januar bis September besucht. Das entspricht einem Zuwachs von 33 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. An der Spitze der Hitliste steht weiterhin Spiegel Online (977 Millionen Visits) vor Bild.de (858 Millionen Visits). Nach dem Relaunch sind beide Online-Angebote stark gewachsen. „Das Wettrennen an der Spitze ist ein Beleg für den harten Konkurrenzkampf im Markt für Online-Nachrichtenportale“, sagte BITKOM-Vizepräsident Achim Berg. Aktuell erreicht Spiegel Online einen Top-20-Marktanteil von 20,7 Prozent, Bild.de hält 18,2 Prozent.

Wachsenden Zuspruch verzeichnen auch die Online-Angebote anderer Zeitungsverlage. So schraubte sueddeutsche.de mit einem Plus von 41 Prozent gegenüber Januar bis September 2008 die Besucherzahlen auf 195 Millionen hoch. Welt Online wuchs im Vergleichszeitraum um 12 Prozent und liegt knapp vor sueddeutsche.de auf Rang 8. Hohe Zuwachsraten meldeten auch die Ableger der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (faz.net) mit 158 Millionen Besuchen (plus 30 Prozent) sowie die Online-Angebote der beiden Wirtschaftszeitungen handelsblatt.com (plus 41 Prozent auf 88 Millionen Visits) und ftd.de (plus 41 Prozent auf 77 Millionen Visits). Der traditionsreiche Internetableger der Regionalzeitung Rheinische Post aus Düsseldorf, rp-online.de, hat sich mit einem Zuwachs von 57 Prozent auf nunmehr 73 Millionen Visits von Januar bis September ebenfalls fest in der Top 20 etabliert. „Die Zeitungsverlage können die Stärke ihrer Printtitel immer besser im Internet vermarkten“, so Berg. Mit den stetig wachsenden Nutzerzahlen der Internetangebote stiegen die Online-Werbeerlöse der Verlage. Zusätzlich könnten die Medienhäuser durch neue Geschäftsmodelle allmählich auch Verkaufserlöse für ihre Nachrichten im Internet erzielen.

Größter Gewinner von Januar bis September ist die Online-Tochter des Nachrichtensenders N24. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum konnte n24.de ein Plus von 147 Prozent auf 82 Millionen Besuche erzielen. Nummer zwei in Sachen Wachstum ist finanzen.net. Das Finanzportal des Axel Springer Verlags legt um 125 Prozent auf 63,7 Millionen Besuche zu.

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ZDFneo gibt Einzelheiten zum Programm bekannt

ZDFneo wird am 1. November auf Sendung gehen. Sein Programm richtet sich an 25- bis 49-Jährige und versteht sich, so der Leiter des neuen Kanals, Norbert Himmler, als "qualitativ hochwertige Alternative zu den Zielgruppen-Angeboten der Privatsender".

Wie das "Hamburger Abendblatt" weiter berichtet, soll der neue Spartensender neben Dokumentationen Serien, Spielfilme und Comedy zeigen. Der Start der preisgekrönten US-Serie "30 Rock" sei für den 4. November geplant. Ein Sendergesicht soll der Comedian Klaus-Jürgen "Knacki" Deuser werden, der montags bis donnerstags die viertelstündliche Comedy-Show "Comedy Superlab" präsentiert. In der Dokusoap "Der Straßenchor" singen Obdachlose und Drogensüchtige. Die Late Night Show von ZDFneo präsentiert der aus dem Internet bekannte Comedian "Süper Tiger".

Unterdessen hat der Privatsenderverband VPRT laut "Hamburger Abendblatt" seine Kritik an dem ZDF-Ableger erneuert: "Der eigentliche Kern öffentlich-rechtlicher Programme in Form von Information, Bildung und Kultur findet im Programm von ZDFneo keinen Platz", hieß es in einem Schreiben der Vereinigung an die Medienkommissionen der Parteien. Fast drei Viertel der Sendezeit bestünden aus rein unterhaltenden Formaten. Viele der vorgesehenen Beiträge würden bereits identisch von Privatsendern angeboten. Deshalb bestehe für die Politik "dringender Handlungs- und Korrekturbedarf". ZDF-Programmdirektor Thomas Bellut sagte dagegen bei der Vorstellung des Senders, ZDFneo habe "ein klar öffentlich-rechtliches Profil".

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Mehr als 700 Video on Demand-Dienste in Europa

Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle und die Direction du développement des médias (Frankreich) haben eine neue Studie über Video on Demand (VoD) und Catch-up TV in Europa veröffentlicht. Die Studie erfasst die in Europa verfügbaren VoD-Dienste und stützt sich hierbei auf die Kriterien der neuen europäischen Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, die im November 2007 verabschiedet wurde, und von den Mitgliedstaaten zurzeit in nationales Recht umgesetzt wird. Gemäß dieser Richtlinie ist die redaktionelle Kontrolle das Hauptkriterium für die Definition eines Dienstes und nicht das Betreiben einer Plattform, die dem Nutzer verschiedene Dienste anbieten kann.

Auf der Grundlage dieser Definition hat die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle Ende Dezember 2008 696 Dienste von 366 verschiedenen Herausgebern gezählt. Die meisten Dienste werden im Vereinigten Königreich (145) angeboten, gefolgt von Frankreich (106) und Italien (93). Mehr als die Hälfte dieser Dienste wird über das Internet verbreitet. 30 Prozent werden über DSL-Netze als IPTV übertragen, sieben Prozent über das Kabelnetz und weniger als drei Prozent über Satellit. Abrufdienste über digitales terrestrisches Fernsehen gibt es derzeit nur in Großbritannien auf der TV-Plattform Top Up.

Die von der Informationsstelle durchgeführte Zählung berücksichtigt weder die auf Mobiltelefone übertragenen Dienste – deren Zahl durch den Erfolg des iPhone von Apple zugenommen hat, noch Webseiten, die ausschließlich Nachrichten, Trailer oder Erwachseneninhalte bereitstellen. Ebenso wenig werden Sender berücksichtigt, die Wirtschaftsunternehmen eingerichtet haben und in Videoportalen wie Youtube oder Dailymotion bereitstellen. Obwohl einige Dienste bezeichnenderweise eingestellt wurden (insbesondere im Zusammenhang mit der Schließung der Plattform Tiscali Italia zum 31. Dezember 2008) hat die Zahl neuer Dienste 2009 weiter zugenommen. Es kann also davon ausgegangen werden, dass es derzeit mehr als 700 Dienste in Europa gibt.

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Belgien: Aus für Auslandssender RTBF Sat

Das belgische französischsprachige Auslandsfernsehen RTBF Sat soll eingestellt werden und durch ein neues Inlands-TV-Prorgamm namens RTBF La Trois ersetzt werden. Grund für die Entscheidung seien finanzielle Gründe. RTBF Sat wurde zuletzt unverschlüsselt über Satellit Hotbird, 13° Ost, übertragen. Unklar ist noch, wann das Programm eingestellt und durch den Nachfolger ersetzt wird.

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Viva TV startet in Großbritannien

MTV Networks exportiert die deutsche Marke Viva nach Großbritannien: Bereits ab Montag, 26. Oktober geht das Programm mit einem britischen Ableger auf Sendung und löst dort die Marke TMF ab. Gesendet wird über die Sat-Plattform Sky Digital, Kabel (Virgin) und die DVB-T-Plattform Freeview.

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ZDF-Programmdirektor weist VPRT-Kritik an neuem Digitalprogramm ZDF Neo zurück

Als eine Mischung aus Fehlinformationen und Mutmaßungen hat ZDF-Programmdirektor Thomas Bellut die Kritik des Privatrundfunk-Verbandes VPRT am Konzept des Spartenkanals ZDF Neo zurückgewiesen. Bellut: „Die Polemik des VPRT fußt teils auf Rechenfehlern, zum anderen auf Halbwahrheiten und deren Interpretationen. Diese Reaktionen bestärken uns in der Überzeugung, mit dem Neo-Konzept eine Punktlandung geschafft zu haben: ein Programmangebot für junge Familien und die Alterszielgruppe 25 bis 50.“ Genau diese Zielrichtung sei mit den Ländern vereinbart und im Rundfunkstaatsvertrag festgeschrieben worden. Der Anteil hochwertiger Dokumentationen und Reportagen am Programm von ZDF Neo betrage nach wie vor über 50 Prozent, unterstrich Bellut. „Wir platzieren unsere Top-Doku-Reihe „Terra X“, die international in der höchsten Qualitätsliga spielt, von Montag bis Donnerstag um 20.15 Uhr. Besser kann man Premiumfernsehen nicht inszenieren“, sagte der ZDF-Programmdirektor am 16. Oktober in Mainz.

Besonders ärgerlich nannte Bellut „die scheinheilige Kritik“, dass der Spartenkanal keine Nachrichten enthalte: „Es waren gerade die Privatsender, die von der Politik gefordert hatten, ZDF Neo dürfe kein Vollprogramm werden und deshalb unter anderem keine Nachrichten senden.“ Gleiches gelte für Sportsendungen. ZDF Neo sei auf Betreiben der Privaten aus Angst vor einem neuen öffentlich-rechtlichen Vollprogramm eng auf einen digitalen Spartenkanal eingegrenzt worden. Bellut: „Dass sie uns genau das jetzt zum Vorwurf machen wollen, ist einigermaßen überraschend.

Bei der Behauptung, Sendungen von ZDF Neo seien bereits in privaten Programmen zu sehen, unterschlage der VPRT den wichtigen Hinweis, dass er sich hier nur auf ein paar Programm-Rosinen im Pay-TV beziehe. „Im frei empfangbaren Fernsehen haben die Privatkollegen die Finger von der preisgekrönten amerikanischen Serie '30 Rock' oder von den intelligenten Serien der öffentlich-rechtlichen BBC gelassen.“

Die laut ZDF „Mutmaßung“ des VPRT, das Programmschema von ZDF Neo könne eine Gebührenerhöhung auslösen, bezeichnete Bellut als „Falschmeldung wider besseres Wissen“. ARD und ZDF hätten sich nicht nur für die laufende, sondern auch für die Gebührenperiode ab 2013 verpflichtet, keinen zusätzlichen Entwicklungsbedarf für diese Kanäle anzumelden. Alle Mittel, die das ZDF in seine drei digitalen Ergänzungskanäle steckt, müssen an anderer Stelle eingespart werden. Unter dem Strich entwerfe der VPRT ein Zerrbild des ZDF-Spartenkanals, weil er anscheinend einen ernstzunehmenden Wettbewerb um jüngere Zuschauer fürchte, hieß es beim „Zweiten“. ZDF Neo wird am 1. November starten, der Spartensender ersetzt den ZDF Dokukanal.